Rauchmelder im Recht

Minol informiert über die wichtigsten Rechtsgrundlagen

Die Erkenntnis, wie wichtig Rauchwarnmelder (oft auch Rauchmelder genannt) sind, setzt sich im sonst so sicherheitsbewussten Deutschland langsam aber stetig durch. Weil der Brandschutz Ländersache ist, hat jedes Bundesland seine eigene gesetzliche Regelung für die Rauchwarnmelder-Pflicht.

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Fragen und Antworten zu Rauchwarnmeldern

Sie haben noch Fragen zu Rauchwarnmeldern. Hier finden Sie die Antworten auf Ihre Fragen rund um Rauchwarnmelder.

Was passiert, wenn Eigentümer die Rauchwarnmelder-Verpflichtung ignorieren?

Wenn die Landesbauordnung den Einbau von Rauchwarnmeldern vorsieht, ist das eine verbindliche Pflicht für den Eigentümer. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, handelt rechtswidrig. Ein Bußgeld ist dafür allerdings nicht vorgesehen. Kritischer wird es aber, wenn in einem ausstattungspflichtigen Gebäude ein Brand entsteht, bei dem Personen zu Schaden kommen. Dann dürften die zivilrechtlichen Probleme weitaus schlimmere Folgen haben, als das bei einem bloßen Bußgeld möglich wäre.

Kann jeder X-beliebige Rauchwarnmelder eingebaut werden?

Nein. Anforderungen an die Gerätetechnik für Rauchwarnmelder sind in der Produktnorm DIN EN 14604 geregelt. In Europa dürfen seit 2008 nur noch nach DIN EN 14604 zertifizierte Rauchwarnmelder verkauft und installiert werden. Minol Rauchwarnmelder erfüllen selbstverständlich alle Anforderungen an qualitativ hochwertige Geräte.

Warum braucht man für die Installation von Rauchwarnmeldern eigentlich Fachleute?

Zur Rauchwarnmelderpflicht gehört mehr, als man auf den ersten Blick vermutet. Die fachgerechte Montage und Wartung von Rauchmeldern ist in der Anwendungsnorm DIN EN 14676 geregelt. Darin ist auch festgelegt, wie Rauchwarnmelder in engen Fluren, in Zimmern mit Podesten und Galerien, sowie an Dachschrägen anzubringen sind. Die Norm definiert zudem die besonderen fachlichen Anforderungen, die an Personen zu stellen sind, die für die Projektierung, Installation und Instandhaltung von Rauchwarnmeldern zuständig sind. Minol-Servicemitarbeiter sind selbstverständlich geprüfte Fachkräfte für Rauchwarnmelder.

Montage und Wartung könnten doch auch Hausmeister machen, oder nicht?

Nicht nur bei den Geräten gibt es große Qualitätsunterschiede. Auch Service, Montage und Wartung sollten so ablaufen, wie es die Norm DIN EN 14676 vorschreibt. Das gehört in kompetente Hände. Auf der sicheren Seite sind Vermieter und Verwalter, wenn der Dienstleister auf Rauchwarnmelder spezialisiert ist. Auch hier können sie sich an einem Qualitätslogo orientieren: „Q – Geprüfte Fachkraft für Rauchwarnmelder“ steht für Monteure und Betriebe, die speziell im Umgang mit Rauchwarnmeldern geschult sind, so wie jene von Minol.

Eigentümergemeinschaften: Jeder für sich oder miteinander?

Die gemeinschaftliche Anschaffung von Rauchwarnmeldern bietet Eigentümergemeinschaften einige Vorteile. Neben den enormen Preisvorteilen für alle Eigentümer, ist auch der Sicherheitsaspekt von Bedeutung. Entscheidet man sich zur gemeinsamen Ausstattung, werden alle Wohnungen zuverlässig mit Rauchwarnmeldern ausgestattet. Macht das jeder für sich, werden erfahrungsgemäß einige Wohnungen nicht ausgestattet. Die dann entstehenden Sicherheitslücken betreffen alle. Wenn es in einer nicht ausgerüsteten Nachbarwohnung brennt, gefährdet das auch die Mitbewohner.

Minol empfiehlt eine Selbstinstallation von Rauchwarnmeldern durch einzelne Wohnungseigentümer nur dann, wenn sich die Eigentümergemeinschaft doch dazu entschieden haben sollte, dass jeder Wohnungseigentümer selbst zuständig ist.

Mietwohnungen: Wer installiert Rauchwarnmelder?

In gemieteten Wohnungen und Häusern ist die Ausstattung mit Rauchwarnmeldern nach den Vorgaben aller Landesbauordnungen immer Sache des Vermieters. Minol empfiehlt Mietern deshalb, den Vermieter auf die Rauchwarnmelderpflicht aufmerksam zu machen und keine selbst gekauften Geräte zu installieren.

Wer installiert Rauchwarnmelder im selbst genutzten Einfamilienhaus?

Im selbst genutzten Einfamilienhaus ist die Ausstattung mit Rauchwarnmeldern alleine Sache des Eigentümers. Installieren Sie Rauchwarnmelder in Schlaf-, Gäste- und Kinderzimmern, sowie in Rettungswegen, die zur Wohnungstür führen. Bringen Sie im Einfamilienhaus auch mindestens einen Rauchwarnmelder am höchsten Punkt des Treppenhauses an. Optimal ist die Ausstattung, wenn Sie auch Räume, die nur gelegentlich zum Schlafen dienen, mit Rauchwarnmeldern ausstatten. Nicht zu empfehlen sind Rauchwarnmelder in Küche, Bad und WC.

Kauf der Rauchwarnmelder: Wohnungsmiete erhöhen oder nicht?

Die Pflicht zur Ausstattung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern liegt beim Eigentümer. Die Kosten für Anschaffung und Installation von Rauchwarnmeldern berechtigen den Vermieter theoretisch zu einer Mieterhöhung um 11 % der Anschaffungskosten auf die jährliche Nettokaltmiete. Erfahrungsgemäß sieht es so aus, dass in den meisten Fällen die monatliche Mieterhöhung für eine Wohnung aufgrund einer Rauchwarnmelder-Installation mit ein bis zwei Euro für die einzelne Wohnung so gering wäre, dass die meisten Vermieter auf das Recht einer Mieterhöhung verzichten und stattdessen die recht geringen Kosten selbst übernehmen.

Mietkosten für Rauchwarnmelder: Umlagefähig oder nicht?

Das Landgericht Magdeburg hat als erstes Gericht entschieden, dass die Kosten der Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern zu den umlagefähigen Betriebskosten im Sinne des § 2 Nr. 17 Betriebskostenverordnung gehören (Urteil vom 27.9.2011, Az.: 1 S 171/11). Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Betriebskostenverordnung im Jahr 2004 waren Rauchwarnmelder in Wohnungen noch eine Ausnahme. Es besteht nach Ansicht des Gerichts kein nachvollziehbarer Grund, Rauchwarnmelder rechtlich anders zu behandeln als etwa Mietkosten für Wärme-, Warmwasser- und Kaltwasserzähler, die schon lange umlagefähig sind.

Wozu ist eine Rauchwarnmelder-Wartung nötig?

Der einmalige fachgerechte Einbau von Rauchwarnmeldern garantiert noch keinen dauerhaft störungsfreien Betrieb. Rauchwarnmelder sind deshalb nach DIN 14676 mindestens einmal jährlich zu überprüfen. Dabei ist beispielsweise zu kontrollieren, dass die Melder noch an der Decke angebracht und unbeschädigt sind. Zur Prüfung gehören auch ein Abstands-Check der Rauchwarnmelder von Einrichtungsgegenständen und Wänden, sowie eine Funktionskontrolle.

Wer bezahlt die Wartungskosten für Rauchwarnmelder?

Die Wartungskosten für Rauchwarnmelder sind Betriebskosten im Sinne des § 2 Nr. 17 der Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (BetrKV - sonstige Betriebskosten) und damit grundsätzlich umlagefähig. Der Bundesgerichtshof hat mehrfach entschieden, dass Betriebskosten, die aufgrund duldungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen entstanden sind, an Mieter weitergereicht werden dürfen, auch wenn das nicht ausdrücklich im Mietvertrag vereinbart wurde (z. B. BGH-Urteil vom 22. Januar 2008, VI ZR 126/07). Bei neuen Mietverträgen empfiehlt Minol Vermietern, dennoch die Position "Kosten für die Wartung der Rauchwarnmelder" im Mietvertrag als "Sonstige Betriebskosten" explizit zu benennen und damit Zweifel auszuräumen. Die Umlage erfolgt bestenfalls nach der Wohnfläche, dem typischen Schlüssel für kalte Betriebskosten nach BGB.

In welche Gebäude gehören Rauchwarnmelder?

Landesbauordnungen verpflichten zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen. Rauchwarnmelder sind deshalb geeignet für den Einsatz in Wohnhäusern, sowie Räumen mit wohnungsähnlicher Nutzung, also Büros, Kanzleien oder Arztpraxen. Für Bäckereien, Ladengeschäfte, Gaststätten oder Tiefgaragen sind Rauchwarnmelder nicht geeignet.

In welche Räume gehören unbedingt Rauchwarnmelder?

Laut Anwendungsnorm DIN 14676 gehören Rauchmelder als Mindestausstattung in Kinderzimmer und Schlafräume sowie in Flure, die als Rettungswege dienen. In der empfehlenswerten Optimalausstattung werden Rauchwarnmelder zusätzlich im Wohnzimmer und – falls vorhanden - im Arbeits- oder Gästezimmer angebracht.

Wie kann man sich den Wartungstermin in der Wohnung sparen?

Der jährliche Inspektionstermin vor Ort in der Wohnung erübrigt sich beim Einsatz des Funk-Rauchwarnmelders Minoprotect 3 radio. Minol führt die jährliche Prüfung des Funk-Melders Minoprotect 3 radio via Ferninspektion gemäß den Anforderungen der DIN 14676 durch. Dabei werden die wichtigsten Geräteparameter wie beispielsweise der Verschmutzungsgrad der Rauchkammer, die Verstopfungserkennung und Batteriespannung ausgelesen. Ob der Melder von der Decke entfernt wurde, kann das System ebenso erkennen, wie Gegenstände, die sich im Umkreis von mindestens 50 Zentimetern vom Melder befinden und den Raucheintritt behindern können. Besonders sinnvoll ist die Ausstattung mit Funk-Meldern, wenn die Ablesung der Messgeräte in der Wohnung bereits per Funk erfolgt oder demnächst geplant ist.

An wen wendet man sich bei einer Rauchmelder-Störung?

Wenn Minol die Wartung der Rauchwarnmelder übertragen wurde, steht eine 24-Stunden-Hotline für Wohnungseigentümer und Mieter zur Verfügung. Dort können Störungen gemeldet werden und man bekommt Tipps zum Umgang mit Rauchmeldern. Verwalter und Vermieter sind damit von Rückfragen zu Rauchwarnmeldern nicht belastet. Für die Nutzung der Hotline 0711/9491-1999 fallen lediglich die Gebühren aus dem Festnetztarif an. Für Verwalter und Vermieter entstehen keine Kosten.

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